Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

E I N L A D U N G

zur 36. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

am Donnerstag, dem 22.05.2025, 19:00 Uhr,

im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

Tagesordnung:

1. Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2. Informationen der Bürgermeisterin/der Verwaltung

3. Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg

3.1 Bebauungsplan Nr. 65, OT Petersberg, "Wohnentwicklung Im Dillenroth" - Aufstellungsbeschluss -

3.2 Bebauungsplan Nr. 7, OT Marbach, "Haunesee", 2. Änderung

1. Abwägungsbeschluss

2. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

3. Satzungsbeschluss

4. Zensus 2022 – Entscheidung über einen Rechtsbehelf gegen die Festsetzung der Einwohnerzahl

5. Neufassung der Vereinsförderrichtlinie

6. Neubau Kindertagesstätte Margretenhaun

6.1 Neubau Kindertagesstätte Margretenhaun - Unterbringung der Kinder während der Bauzeit

6.2 Antrag der Fraktion Bürgerliste Petersberg vom 25.04.25, eing. 24.04.25" Erarbeitung eines neuen Vorschlags zur Unterbringung der Kindergartenkinder des Kindergartens Margretenhaun während der Bauphase des Neubaus"

7. Grundstücksangelegenheiten

7.1 Abschluss eines Optionsvertrags zur Ausweisung eines Neubaugebiets im Ortsteil Margretenhaun 8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO

8.1 Überplanmäßige Ausgabe nach § 100 HGO für die Betriebskosten der kirchlichen Kindergärten

9. Anträge

9.1 Pfarrhaus Marbach

9.1.1 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2025, eingeg. 05.03.2025 "Prüfung der Anmietung von Räumen im ehemaligen Pfarrhaus in Marbach"

9.1.2 Änderungsantrag des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl zum Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2025, eingeg. 05.03.2025 "Prüfung der Anmietung von Räumen im ehemaligen Pfarrhaus in Marbach"

9.2 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 28.04.25 , eing. 29.04.25 "Behandlung von Anträgen"

9.3 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 28.04.25 , eing. 29.04.25 "Ortsbeiräte stärken"

10. Anfragen

10.1 Anfrage von Christof Stock von der Fraktion CDU vom 04.03.2025, eingeg. 04.03.2025 "Entwicklung eines Neubaugebiets im Ortsteil Marbach"

10.2 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Bug CDU Fraktion vom 20.03.25, eing. 24.03.25 „Unterbringung der Kinder des Kindergartens Margretenhaun während des Neubaus“ 10.3 Anfrage der Gemeindevertreterin Gabriele Schmitt-Lauer der CDU-Fraktion vom 25.04.2025, eingeg. 28.04.2025 "Schließung der Filiale der Raiffeisenbank BiebergrundPetersberg e.G im Ortsteil Steinau zum 01. Mai 2025"

10.4 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 28.04.25, eing. 29.04.25 "Kosten der Gemeinschaftshäuser im Jahr 2024"

10.5 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 28.04.25, eing. 29.04.25 "Nutzung des Jugendheimes für Jugendliche"

10.6 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 06.05.2025, eingeg. 07.05.2025 "Anfrage zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 22.05.2025"

gez. Wolfgang Hintze

Vorsitzender der Gemeindevertretung